Wir haben rund 50 Asylbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) analysiert. Das Ergebnis ist alarmierend: Das BAMF verkennt die Willkürherrschaft der Taliban und prüft Risiken wie Folter und Verfolgung oft nur oberflächlich. Mehr noch: In vielen Bescheiden wird unterstellt, die Taliban handelten rational, berechenbar und kalkulierbar. Das ist gefährlich und realitätsfern.
Die humanitäre Lage in Afghanistan ist prekär, die menschenrechtliche Situation katastrophal. Für uns ist klar: Abschiebungen nach Afghanistan dürfen nicht stattfinden. Sie sind mit menschenrechtlichen und völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht vereinbar und müssen ebenso gestoppt werden wie jede Zusammenarbeit mit den islamistischen Taliban.
Das Schicksal der afghanischen Zivilbevölkerung ist aus der Öffentlichkeit verschwunden. Wir lassen das nicht zu. Afghanistan darf nicht vergessen werden – und die Taliban dürfen nicht normalisiert werden.
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Die katastrophale Lage in Afghanistan
Deutschland schiebt wieder Menschen nach Afghanistan ab, junge alleinstehende Männer erhalten kaum noch Asyl und schutzbringende Aufnahmeprogramme wurden ausgesetzt. Damit bricht Deutschland das Völkerrecht und ignoriert die desolate menschenrechtlichen sowie humanitären Umstände. PRO ASYL analysiert die Lage in einem Policy Paper.
Faktisch ausgesetzt: Familiennachzug aus Afghanistan
Es sind Jahre, die afghanische Familien warten müssen, allein bis ihr Antrag auf ein Visum zum Familiennachzug von einer deutschen Auslandsvertretung angenommen wird. Die aktuelle Schließung der Deutschen Botschaft Teheran verschärft die Lage noch weiter. Eine Lösung ist bisher nicht in Sicht.
Unzumutbarkeit der Passbeschaffung: Beratungshinweise
Das Beratungsteam von PRO ASYL erhält viele Anfragen von Geflüchteten, die wegen ihrer Verfolgung durch die Taliban und in Sorge um Angehörige in Afghanistan keinen Nationalpass beschaffen können. Diese Beratungshinweise gehen auf afghanische Staatsangehörige ein. Viele der Informationen sind aber auf Personen anderer Nationalitäten übertragbar.
(Quelle: proasyl.de)